„Solarparks in Kommunen“ in vier Modulen ist auch weiterhin online verfügbar
Mit dem Schwerpunkt „Solarparks in Kommunen – Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV FFA)“ setzte die LEKA MV die Informationsreihe „Unser Dorf – unsere Energie: sauber, wirtschaftlich, unabhängig!“ als Onlineveranstaltungen fort. Nach Abschluss dieser vierteiligen Schulungsreihe im Mai 2022 stellt die LEKA MV die Inhalte als Aufzeichnungen zur Verfügung.
Mehr als 257 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Gemeindevertreter und Verwaltungsmitarbeitende nahmen insgesamt an den Veranstaltungen teil. Sie kamen aus allen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns. Zu den einzelnen Themen sprachen Fachreferentinnen und Fachreferenten. Sie brachten ihre Expertise und ihre Blickwinkel ein und beantworteten die Fragen der Teilnehmenden. Mit dabei waren zum Beispiel Experten aus den jeweiligen Fachministerien des Landes Mecklenburg-Vorpommerns, Expert/innen aus der Wirtschaft und dem juristischen Bereich und Akteure, die im Planungsprozess, bei der Umsetzung und in der Kommunikation zu Photovoltaik-Freiflächenanlagen erfahren sind. Mit Impulsvorträgen und anhand von konkreten Beispielen verdeutlichten einzelne Bürgermeister/innen und Vertreter/innen aus den Kommunen die jeweiligen Themenschwerpunkte aus ihrer Sicht und zeigten mögliche Wege und Fallstricke auf. Nachfolgend finden Sie die Aufzeichnungen. Für Rückfragen steht das Team der LEKA MV Kommunalberatung gerne zur Verfügung.
Modul 1: Zur Energiepolitik und Bauleitplanung bei PV-FFA
Im ersten Modul der Schulungsreihe ging es um die allgemeine Energiepolitik auf Bundesebene und auf Landesebene. Vertiefend ging es dann weiter mit dem Ablauf eines Bauleitplanverfahrens für Solarparks.
Die Referent/innen:
- Lothar Säwert, Abteilungsleiter im Ministerium für Inneres, Bauen und Digitalisierung
- Kris Kunst und Carla Weisse, LEKA MV
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Modul 2: Zur finanziellen Beteiligung für Kommunen
Die Inhalte und Erläuterungen der Fachreferenten sollen die Kommunen in die Lage versetzen, eigene Ressourcen und Möglichkeiten qualifiziert einzuschätzen und entsprechende Anfragen Dritter bewerten zu können. Vorgestellt wurde sowohl die neue Gewerbesteuerzerlegung als auch die finanzielle Beteiligung nach § 6 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021). Der Bürgermeister der Gemeinde Lüttow-Valluhn stellte seinen Solarpark als Best-Practice-Beispiel vor, an dem sich die Gemeinde als Betreibergesellschaft beteiligen möchte.
Die Referenten:
• Ulrich Pohl, Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern
• Jens Vollprecht, Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held
• Marko Schilling, Gemeinde Lüttow-Valluhn, Amt Zarrentin
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Modul 3: Kriterien der Standortwahl bei Solarparks
Wie können Kommunen die Standorte für Solarparks definieren und die Flächenauswahl steuern? Erörtert wird, welche Flächen für die Planung von Freiflächensolaranlagen aus naturschutzfachlicher Sicht in Frage kommen und wie sich die Bodenpunkte der Flächen (Ackerzahl) ermitteln lassen, um die Konkurrenz zur landwirtschaftlichen Nutzung zu reduzieren.
Die Referent/innen:
- Peter Rauschenbach, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- Susanne Schumacher, BUND Mecklenburg-Vorpommern
- Sven Baltrusch, Gemeinde Grambow, Landesamt für Innere Verwaltung MV
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Modul 4: Bürgerdialog und Öffentlichkeitsarbeit bei einer PV-FFA
Die LEKA MV Experten und ein Projektierer geben wertvolle Tipps für die Gestaltung gelungener Bürgerinformationsveranstaltungen, während und nach der Errichtung von PV-Freiflächenanlagen. Die Kommunen Klein-Trebbow und Benz berichten aus ihren Projekterfahrungen mit Bürgerinformationen und Pressearbeit.
Die Referent/innen:
- Gitte Balkwitz, LEKA MV
- Lea Timmermann, Naturstrom AG
- Bürgermeister Rainer Kloth Klein-Trebbow und Bürgermeister Dietmar Hocke, Benz im Interview mit Iris Wessolowski, LEKA MV
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Weiterführende Links zu kommunalen PV-Freiflächenanlagen (Solarparks) für Kommunen, Ämter und kreisfreie Städte in Mecklenburg-Vorpommern:
Das Material der LEKA MV:
als Download unter www.leka-mv.de/publikationen oder
- B-Plan-Verfahren bei Photovoltaikfreiflächenanlagen (PV-FFA), LEKA MV Stand: April 2022: hier
- Zur Neuregelung der Gewerbesteuerzerlegung für Kommunen, LEKA MV Stand: März 2022: hier
Weiterführende Informationen als Download von externen Anbieter
Gute fachliche Planung von PV-FFA, BNE Stand: 27. April 2022
Kriterien für eine naturverträgliche Standortauswahl für Solar-Freiflächenanlagen, Kompetenzzentrum Naturschutz und Energie, Stand 14. September 2021
Text: Iris Wessolowski
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